§1 Geltungsbereich
Unsere Leistungen, Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Auftraggebers, unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Vertragsabschluss
(1) Unsere Angebote, sowie Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend. Bestellungen bedürfen einer Bestätigung zum rechtlichen Vertragsabschluss (Auftragsbestätigung, Lieferschein, Rechnung o.ä.).
(2) Vertragspartner im Rahmen dieser AGB`s sind die Adoprint OHG und der Kunde.

§3 Lieferungen, Preise und Zahlungen
(1) Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Ohne bestimmte Angaben des Auftraggebers erfolgt der Versand nach besten Ermessen. Alle Lieferungen erfolgen nach Wahl per Post, Bahn, Express oder Spedition frei Haus an 1 Stelle innerhalb Deutschlands. Mehrkosten für Expressgut, Termingut und sonstigen Schnellverkehr gehen zu Lasten des Auftraggebers.
(2) Die Adoprint OHG ist berechtigt Bestellungen in Teillieferungen auszuführen. Mehr- oder Minderlieferungen sind bis zu 10% der Bestellmenge gestattet und werden anteilig zum vereinbarten Rechnungspreis verrechnet.
(3) Lieferzeitangaben macht die Adoprint OHG nach bestem Wissen. Liefertermine gelten ab Korrekturabzug oder Produktionsfreigabe und sind somit unverbindlich. Für Umstände höherer Gewalt wie insbesondere Naturereignisse oder andere unabwendbare Zufälle (Krieg, Streik, Materialausfall, Betriebsstörungen oder ähnliche nicht im Entwicklungsbereich der Adoprint OHG liegende Umstände, gleichgültig ob diese bei der Adoprint OHG oder bei einem der Vor- oder Zulieferanten eintreten), die die Adoprint OHG an der Ausführung der Bestellung hindern oder sie ganz oder teilweise unmöglich machen, sind nicht von der Adoprint OHG zu verantworten.
(4) Die Adoprint OHG stellt dem Kunden für das bestellte Produkt eine Rechnung aus. Die Zahlung durch den Kunden erfolgt wahlweise per Vorauskasse, Nachnahme oder Bankeinzug. Bei Bankeinzug wird der ausgewiesene Rechnungsendbetrag an die Firma Adocom OHG abgetreten.

§4 Haftung, Freigabe und Gewährleistung
(1) Für alle vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Texte, Daten, Abbildungen und sonstigen Vorlagen wird keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Texte und der Qualität der Bilder bei der Veröffentlichung übernommen.
(2) Eine Beratung durch Mitarbeiter der Adoprint OHG oder durch technische Informationsblätter erfolgt nach bestem Wissen. Da die Adoprint OHG auf den Bedruckstoff sowie fachgerechte und spezifische Verarbeitung von sonstigen Materialien keinen Einfluss hat, ist der Auftraggeber verpflichtet unsere Empfehlungen durch geeignete Eigenversuche zu überprüfen. Auch Auskünfte über Anwendungsmöglichkeiten der von uns gelieferten Waren sind nach besten Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Insbesondere Schadensersatz, auch aus eventuellen Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(3) Die Adoprint OHG steht mit seinen Leistungen und Arbeiten mit der Sorgfalt eines ordentlichen Fachmannes für Wirtschaftswerbung ein und haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Zweifel läßt der Auftraggeber die gelieferten Arbeiten oder Entwürfe auf rechtlichen Bestand prüfen, d.h. das Risiko einer rechtlichen Zulässigkeit der Werbung wird vom Auftraggeber getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahme gegen das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht und die speziellen Werberechtsgesetze verstößt.
(4) Die Adoprint OHG ist berechtigt die vereinbarte Leistung in zumutbarer Weise für den Kunden zu ändern, so weit dadurch der Wert der Leistung nicht zum Nachteil des Kunden verändert wird.
(5) Alle angegebenen Produktbeschreibungen und Korrekturabzüge werden vom Kunden kontrolliert. Mit Freigabe zur Ausführung ohne Änderungswünsche des Auftraggebers gelten die von der Adoprint OHG angegeben Produktbeschreibungen und vorgelegten Korrekturabzüge als bedingungslos akzeptiert.
(6) Im Falle von Mängeln des Leistungsgegenstandes, zu denen auch Fehler zugesicherter Eigenschaften gehören, ist die Adoprint OHG wahlweise berechtigt die Mängel nachzubessern oder die Leistung neu zu erstellen. Die Abtretung von Gewährleistungsrechten ist ausgeschlossen.

§5 Schadensersatz
Schadensersatzansprüche, gleichgültig aus welcher Rechtsgrundlage, insbesondere wegen eines verschuldeten Mangels, wegen Nichterfüllung, positiver Vertragsverletzung, Verletzung von Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsverhandlungen sowie aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Für die Wiederbeschaffung von Texten, Daten, Abbildungen oder sonstigen Unterlagen übernimmt die Adoprint OHG keine Haftung, es sei denn, die Vernichtung wurde durch die Adoprint OHG vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Der Haftungsauschluß gilt auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Adoprint OHG.

§6 Verwahrungen
Texte, Daten, Abbildungen, Vorlagen und anderer der Wiederverwendung dienender Gegenstände werden nur nach vorheriger Vereinbarung und mit Einverständnis des Auftraggebers aufbewahrt.
Alle zur Verfügung gestellten Gegenstände werden pfleglich behandelt.

§7 Nutzungsrecht, Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch seine zur Verfügung gestellten Texte, Daten, Abbildungen und sonstigen Vorlagen oder der Ausführung seiner Bestellung, Rechte, insbesondere Nutzungs-, Urheber- und Wettbewerbsrechte, Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt die Adoprint OHG von allen derartigen Ansprüchen Dritter frei. Die aus derartigen Rechtsverletzungen entstehenden Schäden, sowie den entgangenen Gewinn hat der Kunde an die Adoprint OHG zu ersetzen.
Die Adoprint OHG hat das alleinige Urheberrecht an eigenen kreativen und grafischen Leistungen, eingereichten Vorschlägen, gelieferten eigenen Bildern, sowie den eigenen Texten. Nutzungsrechte und sonstige Rechte an diesen gehen insoweit auf den Auftraggeber über, als dies aus der anfänglichen Aufgabenstellung hervorgeht (Vertriebsgebiet, Auflagen, Zeiträume etc.), ansonsten sind sie gesondert zu regeln. Honorierungen und sonstige Ansprüche daraus können auch später mit dem Auftraggeber verhandelt werden.

§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Adoprint OHG.

§9 Warenrücknahme, Reklamation
Reklamation sind innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware oder Leistung schriftlich geltend zu machen. Besonders angefertigte Waren können nicht zurückgenommen werden. Kreative grafische Leistungen können in keinem Fall reklamiert werden.

§ 10 Widerrufsbelehrung
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.

§ 11 Datenschutz
Wir versichern Ihnen, personenbezogene Daten vertraulich zu behandeln und die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes zu beachten.

§12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung
(1) Für diese Geschäftsbeziehung und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Adoprint OHG und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Geschäftssitz der Adoprint OHG, 14624 Dallgow-Döberitz.

§13 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen tritt in diesem Fall eine Ersatzregelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.